Allgemeine Geschäfts- und Nutzungsbedingungen von JoblaJob für Arbeitgeber

 

1. Allgemeines

(1) Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen (im Folgenden: AGB) regeln das Vertragsverhältnis zwischen den Arbeitgebern und der MD Personalservice GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer Martin Dolecek, Eleonorenstraße 36 07586 Bad Köstritz (im Folgenden: JoblaJob).

(2) JoblaJob stellt eine Plattform für die Vermittlung von Arbeitskräften zur Verfügung. Arbeitgeber und Bewerber können über die Plattform in Kontakt treten, Stellenangebote und Stellengesuche können auf der Plattform veröffentlicht werden. Die Nutzer können Inhalte auf die Plattform hochladen. JoblaJob ermöglicht u.a. die Abrufbarkeit dieser Inhalte.

(3) Die vertragliche Leistung von JoblaJob besteht in der Gewährung des kostenfreien Zugangs zur Plattform, sowie der Möglichkeit für Arbeitgeber kostenpflichtige Optionen dazuzubuchen. Durch bloße Registrierung und Nutzung der Webseite entstehen keine Kosten. Kostenpflichtig sind nur Angebote für den Arbeitgeber.

(4) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn ihrer Geltung wurde ausdrücklich zugestimmt.

 

2. Anmeldung und Vertragsschluss

(1) Die Anmeldung erfolgt online über die Webseite www.JoblaJob.de . Dafür registriert sich der Nutzer auf der Webseite. Der Nutzer erhält sodann ein Nutzerkonto.

(2) Nach Absenden der Registrierungsdaten sendet JoblaJob dem Nutzer eine E-Mail mit der Registrierungsbestätigung zu. Mit dem Zugang der Registrierungsbestätigung kommt der Nutzungsvertrag zwischen JoblaJob und dem Nutzer zustande.

 

3. Vergütung – Aufladen des Punktekontos

(1) Die Vergütung für die Leistung von JoblaJob wird anhand eines Punktemodells ermittelt. Dem Arbeitgeber stehen fünf Pakte zur Verfügung. Die dem Arbeitgeber zur Auswahl bzw. zur Verfügung stehenden Leistungen und dazugehörigen Punkte werden dem Arbeitgeber auf der Homepage angezeigt.

(2) Mit Erwerb eines Pakets werden die vom Arbeitgeber erworbenen Punkte seinem Nutzerkonto gutgeschrieben. Diese kann er nun für die von ihm gewünschten Leistungen einsetzen.  

(3) JoblaJob sendet dem Arbeitgeber nach erfolgter Bestellung des ausgewählten Punktepakets eine Rechnung über die Vergütung per E-Mail zu. Die Vergütung ist sofort fällig.

(4) Die Zahlungsmethoden werden auf der Homepage von JoblaJob angezeigt.

 

4. Angebotsumfang von JoblaJob

(1) Der Arbeitgeber kann u.a. Stellenanzeigen schalten, geschaltete Stellenanzeigen für einen bestimmten Zeitraum hervorheben lassen, nach Bewerbern suchen und direkt mit den Bewerbern in Kontakt treten.

(2) Der Leistungsumfang ergibt sich aus der vom Arbeitgeber ausgewählten Leistung in der Bestellübersicht.

 

5. Pflichten des Nutzers

(1) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung ausschließlich wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu seiner Person zu machen. Bestehen berechtigte Zweifel an der Echtheit der Daten, kann JoblaJob zum Schutz der anderen Mitglieder vor möglichen Fakes, das Nutzerkonto vorläufig sperren und vom Nutzer einen Nachweis der Echtheit verlangen. Kommt der Nutzer dieser Aufforderung nicht nach, kann JoblaJob das Nutzerkonto löschen.

(2) Der Nutzer verpflichtet sich sorgfältig mit den Log-In-Daten umzugehen und diese nicht an Dritte weiterzugeben.

(3) Der Nutzer ist für seine Inhalte, Angaben und Aktivitäten selbst verantwortlich und zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen verpflichtet. Dies betrifft insbesondere, aber nicht abschließend, die Bereiche des Urheberrechts, Markenrechts und des Jugendschutzes. Der Nutzer garantiert, dass er über alle erforderlichen Rechte hinsichtlich der von ihm in die Datenbank von JoblaJob eingefügten Inhalte verfügt und dass der Nutzung der Inhalte keine Rechte Dritter (u.a. Recht am eigenen Bild, Namensrecht, Kennzeichenrechte Dritter) entgegenstehen.

(4) Der Nutzer verpflichtet sich JoblaJob von allen Ansprüchen, die Dritte wegen der Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Nutzer in die Plattform von JoblaJob eingestellten Inhalte, freizustellen. Der Nutzer übernimmt auf erstes Anfordern die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung durch JoblaJob, einschließlich Gerichts- und Rechtsanwaltskosten.

(5) Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Nutzung von JoblaJob gegen keine geltende Rechtsvorschrift zu verstoßen. Er stellt sicher, die Plattform nicht für das Bereitstellen von rechts- oder sittenwidrigen Inhalten zu nutzen. Eine Prüf- und Kontrollverpflichtung übernimmt JoblaJob nicht.

(6) Der Nutzer hat Sorge zu tragen, dass seine technischen Voraussetzungen ausreichen, um JobLaJob zu nutzen. Ein veralteter Browser, ein älteres Endgerät, eine langsame Internetverbindung oder das Fehlen nötiger Plug-Ins können dazu führen, dass das Angebot nicht oder nur teilweise genutzt werden kann.

(7) Der Nutzer verpflichtet sich, keine störenden Eingriffe jedweder Form auf das System von JoblaJob vorzunehmen. Elektronische Angriffe auf JoblaJob (einschließlich sämtlicher zum Betrieb der Plattform eingesetzter Hardware und Software) oder auf einzelne Nutzer sind verboten.

Insbesondere sind folgende Eingriffe unzulässig:

• Hacking-Versuche (Umgehung und/oder Außerkraftsetzen von Sicherheitsmaßnahmen)
• Denial-of-Service-Versuche, d.h. Versuche mit einer Vielzahl von generierten Anfragen an den JoblaJob-Server diese in der Ausführung der Tätigkeit zu hindern, zu verlangsamen oder unzugänglich zumachen;
• Prüfen, Scannen oder Testen der Schwachstellen im System.

(8) Sofern ein Nutzer gegen diese Verhaltensregeln verstößt und JoblaJob davon Kenntnis erhält, behält sich JoblaJob das Recht vor das Nutzerkonto des Nutzers zu sperren. Der Nutzer wird per E-Mail über die Sperrung informiert und erhält eine angemessene Frist, um das Punkteguthaben aufzubrauchen.

 

6. Rechteeinräumung an Inhalten

Der Nutzer räumt JoblaJob mit der Übermittlung bzw. dem Hochladen seiner Inhalte (z.B. Stellenanzeige) das unentgeltliche, einfach, räumlich und zeitlich unbegrenzte Nutzungsrecht ein, die übermittelten Inhalte zu verwenden, zu modifizieren, darzubieten, öffentlich zugänglich zu machen, zu reproduzieren und zu verbreiten.

 

7. Vertragslaufzeit

Der Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Nutzer kann sein Nutzungsprofil jederzeit löschen. JoblaJob weist den Nutzer darauf hin, dass nach erfolgreicher Löschung alle vom Nutzer auf dem Server von JoblaJob gespeicherten Inhalte und Daten unwiederbringlich gelöscht werden. Noch bestehende Gutschriften (Punkte) verfallen mit der Löschung des Profils.

 

8. Nutzung der Dienste

(1) JoblaJob stellt eine hohe Erreichbarkeit seiner Dienste sicher. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server aufgrund von technischen oder betrieblichen Gründen, die nicht im Einflussbereich von JoblaJob liegen, insbesondere bei höherer Gewalt und dem Verschulden Dritter, nicht zu erreichen ist. JoblaJob kann die Bereitstellung der Dienste beschränken, sofern die Sicherheit der Internetseite, der Software oder der im Zuge der Nutzung der Dienste übermittelten Daten dies erfordern.

(2) JoblaJob ist jederzeit berechtigt einzelne Angebote zu ändern und vorübergehend oder dauerhaft einzustellen. JoblaJob gewährt dem Nutzer von kostenpflichtigen Diensten, im Falle einer Änderung oder Einstellung der Dienste, einen sachgerechten Ausgleich.

 

9. Haftung

(1) JoblaJob haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von JoblaJob oder eines seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

(2) JoblaJob haftet unter Begrenzung auf Ersatz des vertragstypischen vorhersehbaren Schadens für solche Schäden, die auf einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch ihn oder einen seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Vertragswesentliche Pflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.

 

10. Schlussbestimmungen

(1) Auf diese Nutzungsbedingungen findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

(2) Sofern von diesen Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen Abschriften in andere Sprachen als Deutsch gefertigt werden, ist einzig die deutsche Fassung rechtsverbindlich.